Wie geht das?

  • Sendet das Protokoll der MV per E-Mail an den Notar (oder Ortsgericht, siehe unten) zur Überprüfung; ggf. kommen Änderungsanweisungen vom Notar zurück
  • Sendet das unterschriebene finale Protokoll an den Notar
  • Macht zu zweit einen Termin beim Notar aus und erscheint dort mit Personalausweis zur Unterschrift (Termin dauert ca. 5 Minuten). Hinweis: Dies sollte kurz nach der Wahl erfolgen, da sonst der Verein nicht rechtsverbindlich unterschreiben kann

Korrespondenz mit dem Amtsgericht für Vereinsregister-Änderung
(genaueres siehe Merkblatt für eingetragene Vereine)

  • Die IPU ist als gemeinnütziger Verein unter der Registernummer VR 25197 B beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg eingetragen. Die Korrespondenz läuft auf notariellem Weg.
  • Bisher hatten wir u.a. diese Notare:
    • Notar Dr. Thomas Weikart, Grietgasse 9, 07743 Jena (Email: notariatweikart@t-online.de, der Kontakt ist dann meistens mit Herrn Oelschlägel)
    • in Hamburg: https://www.rathausmarkt.de/kopie-von-vereinsanmeldung

Kosten

Die IPU hat zwischenzeitlich (Laut Schatzmeister 2020) im Schnitt 300 € pro Notarbesuch gezahlt. Es gibt auch günstigere Varianten (das Notar-Team in Hamburg gibt an, dass es zwischen € 23,80 und € 83,80 kostet).
Tipp, um Kosten zu sparen: Man kann auch bei sogenannten Ortsgerichten einer beliebigen Stadt bzw. eines Stadtteils die offiziellen Vereinsdokumente beglaubigen lassen.
Zitat Schatzmeister:

In Kassel ging das super, wir haben da angerufen und innerhalb von 2 Wochen ein Termin bekommen und das ganze hat dann 16 EUR gekostet!! Da wir als IPU ja nicht im Geld schwimmen, sollte sowas auf jeden Fall in Zukunft mindestens abgecheckt werden. Ansonsten falls es bei „ortsgerichten“ nicht geht, gibt es manchmal andere „rechtskräftige“ Stellen, die offizielle Vereinsdokumente beglaubigen dürfen.

Dem Amtsgericht ist zur Änderung im Vereinsregister mitzuteilen:

  • Jede Änderung im Vorstand (Wahlen auf der MV, Rücktritt, Übergabe Kassenamt oder Vorsitz..)
  • Satzungsänderungen
  • Protokolle und Einladungsschreiben der MVs
  • Da diese Änderungen meistens nur in jeder 2. MV vorgenommen, muss auch nur bei jeder 2. MV das Protokoll eingereicht werden
  • Änderungen des Vereinssitzes (Umzug der GIS) ans Finanzamt melden